Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesumweltministeriums

Hintergrund und Rahmenbedingungen

Im Jahr 2008 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) initiiert. Innerhalb der NKI werden Klimaschutzprojekte in ganz Deutschland gefördert, die zum Erreichen der Klimaneutralität in Deutschland bis 2050 beitragen. Die Programme und Projekte, die gefördert werden, decken ein breites Spektrum an unterschiedlichsten Klimaschutzmaßnahmen ab, was beispielsweise sowohl die Entwicklung langfristiger Strategien als auch direkte Hilfestellung durch produktive Maßnahmen wie die Förderung ausgewählter Technologien umfasst. Die Förderprogramme richten sich an Kommunen, Unternehmen und Verbraucher*innen. Dabei soll die NKI den Klimaschutz vor Ort sichtbar machen und dadurch zur Nachahmung anregen. Die NKI ist kein statisches Resultat, sondern ein Programm, das kontinuierlich weiterentwickelt und an Änderungen bezüglich der Bedürfnisse und Notwendigkeiten angepasst wird. Durch die NKI wurden seit ihrer Initiierung bis Ende 2019 mehr als 32.450 Projekte umgesetzt. Dabei wurde ein Fördervolumen von rund 1,07 Millionen Euro eingesetzt.

Die Gesamtinvestitionen durch die Projekte wiederum betrugen 3,5 Milliarden Euro, so dass ein Euro Förderung als Hebel ungefähr das Dreifache an Investitionsmitteln mobilisiert hat. Durch die Förderung von investiven Projekten wurde bisher eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um insgesamt ca. 13,8 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente (netto über die Wirkdauer) realisiert. Des Weiteren wurden zusätzlich durch nicht-investive Vorhaben rund 14,4 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente (brutto über die Wirkdauer) eingespart. Zahlreiche Förderprogramme der NKI werden vom Projektträger Jülich (PtJ) umgesetzt. Der PtJ ist eine weitgehend selbständige Organisation innerhalb der Forschungszentrum Jülich GmbH. Der Kompetenzbereich des PtJ umfasst die Bereiche „Energie“, „Nachhaltige Entwicklung“ und „Innovation und Wissenstransfer“. Das Geschäftsfeld „Nachhaltige Entwicklung“ befasst sich mit Klimaschutz und der Anpassung an den Klimawandel, wobei in diesem Bereich auch die Programme der NKI verortet sind. Für die Jahre 2008-2011, 2012-2014 und 2015-2017 wurden jeweils Evaluierungsberichte erstellt, die auch Ergebnisse zu einzelnen Förderprogrammen beinhalten.

Umsetzung und Teilnahme

Eine Liste aller bereits laufenden oder umgesetzten Förderprogramme innerhalb der NKI findet sich auf der Homepage. Dazu zählt beispielsweise die Initiative „Klimaschutz durch Radverkehr“. Das Programm läuft noch bis Oktober 2023 und fördert modellhafte, investive Projekte zur Verbesserung der Radverkehrssituation in konkret definierten Gebieten wie Dorf- oder Stadtteilzentren. Auch die Masterplan 100%-Initiative und die Kommunalrichtlinie sind aus der NKI hervorgegangen. Für Fragen zur kommunalen Förderung steht das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SKK:KK) zu Beratungszwecken zur Verfügung.