Hamburg

Hintergrund und Rahmenbedingungen

Als Metropole sieht Hamburg sich in der Verantwortung, einen Beitrag zur Bewältigung des Klimawandels zu leisten. Deshalb verfolgt die Stadt das Ziel sich zu einer klimaneutralen Stadt zu transformieren.

Klimaneutralität wird hier definiert als Minderung der CO2-Emissionen um mindestens 95% bis 2050 im Vergleich zum Basisjahr 1990. Im Hamburger Klimaplan, der 2015 entwickelt und im Dezember 2019 nochmal überarbeitet wurde, ist des Weiteren das Zwischenziel vorgesehen, die CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 um mindestens 55% zu senken. Die Reduktionsverpflichtungen (in Prozent und Tonnen) sind im Klimaplan auf Sektoren bezogen festgelegt. Es wird zwischen vier Bereichen unterschieden: „Verkehr“, „Private Haushalte“, „Gewerbe, Dienstleistung und Handel“ und „Industrie“.

Die Verantwortung für die Einhaltung der Emissionsminderungsziele tragen die jeweils zuständigen Fachbehörden selbst. Für die Koordinierung ist die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft der Stadt Hamburg zuständig. Die Umsetzungen und Erfolge werden jährlich geprüft. Alle zwei Jahre soll es einen Bericht über die Ergebnisse für die Bürgerschaft geben und alle vier Jahre soll der Klimaplan entsprechend angepasst werden. Zur Ermittlung des Effekts der Klimaschutzmaßnahmen wurde im Kontext des CO2-Monitorings ein online verfügbares Rechentool entwickelt.

Die Ziele des Klimaplans wurden im Februar 2020 im Hamburgischen Klimaschutzgesetz ebenso verankert, wie das Verfahren zur regelmäßigen Überarbeitung und Anpassung. Außerdem soll ein wissenschaftlich besetzter Klimabeirat installiert werden, der den Senat berät. Die finanziellen Mittel, die für die Umsetzung des Klimaplans notwendig sind, werden aktuell auf rund 2 Milliarden Euro geschätzt. Maßgeblich im Klimaplan verankert sind unter anderem der Ausbaupfad für die erneuerbaren Energien und der Kohleausstieg. Elementar sind hier das Abschalten und der klimafreundliche Ersatz des Kraftwerks Wedel und die klimafreundliche Umrüstung des Kraftwerks Tiefstack.

Szenarien

Wie der Wandel zu einer klimaneutralen Stadt im Einklang mit der Anpassung an die Folgen des Klimawandels erfolgen soll, wird in Hamburg insbesondere durch die folgenden vier Transformationspfade beschrieben: „Wirtschaft“, „Wärme und Gebäude“, „Mobilitätswende“ und „Klimaanpassung“. Die Transformationspfade wirken sektorenübergreifend und für jeden Transformationspfad wurde ein konkretes CO2-Einsparungsziel festgelegt.

Innerhalb der Transformationspfade werden Annahmen zu zukünftig notwendigen Entwicklungen getroffen, indem die vier Pfade jeweils mit einem quantitativen CO2- beziehungsweise einem qualitativen Transformationsziel und grundsätzlichen Annahmen für das Erreichen des Ziels versehen werden. Aufbauend auf den Annahmen innerhalb der Transformationspfade wurden dann entsprechende Maßnahmenprogramme entwickelt.

Maßnahmen und deren Umsetzung

In den Transformationspfaden sind auch die Rahmenbedingungen für eine Maßnahmenumsetzung aufgeführt. Innerhalb der Rahmenbedingungen werden aber auch Forderungen an die klimapolitische Gesetzgebung auf Bundesebene formuliert. So wird beispielsweise im Transformationspfad „Wärme und Gebäude“ von einem Rückgang der Ölheizungen ausgegangen.

Hamburg wünscht sich hier Unterstützung durch zielführende Förderungen, die steuerliche Absetzbarkeit von Sanierungen und die Anhebung des ordnungsrechtlichen Anforderungsniveaus. Des Weiteren definiert Hamburg den Weg zu einer klimaneutralen Stadt als einen gemeinsamen Weg zwischen Bürger*innen und dem Senat. Um dies zu unterstützen, hat Hamburg die Plattform #moinzukunft entwickelt. Hier soll den Bürger*innen gezeigt werden, wie sie sich selbst aktiv im Alltag am Klimaschutz beteiligen können.

Außerdem werden die bereits existierenden Klimaprojekte vorgestellt. Zu diesen zählt der Umbau des Wilhelmsburger Flakbunker zu einem innovativen Kraftwerk, das sauberen Strom für den angrenzenden Stadtteil (Reiherstiegviertel) generiert. Zudem kann die Verknüpfung unterschiedlicher Erzeugungsarten (v.a. Solar-Energie und Kraft-Wärme-Kopplung) auch erneuerbaren Strom in das Stromnetz einspeisen.

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